„Kieler Kostenkästchen“ eine „zu pauschale Betrachtungsweise“
Veröffentlicht: 2. Februar 2018 Abgelegt unter: RA-Kosten, Sozialgerichte | Tags: Kieler Kostenkästchen, Kostenrechtsprechung SG Kiel Hinterlasse einen Kommentar
(c) Thorben Wengert / pixelio.de
Der Kostenprüfungsbeamte am Schleswig-Holsteinschen Landessozialgericht hat die auf dem sog. „Kieler Kostenkästchen“ fußende Kostenfestsetzung der Urkundsbeamtin der Geschäftsstelle am Sozialgericht Kiel erneut beanstandet und dabei grundsätzliche Kritik an der „Kieler Kostenkästchen-Rechtsprechung“ der 21. Kammer am SG Kiel geübt. Wörtlich heißt es in der Stellungnahme:
„Die Anwendung des von der 21. Kammer des Sozialgerichts Kiel entwickelten „Kieler Kostenkästchens“ halte ich aus der Sicht der Landeskasse für nicht geboten, da die darin enthaltenen Einzelbewertungen eine zu pauschale Betrachtungsweise bietet und insoweit der nach § 14 RVG vorzunehmenden Bewertung nicht gerecht wird.“
Klare Worte, die hoffentlich auch das Schleswig-Holsteinsche Landessozialgericht irgendwann einmal dazu bewegen werden, einer inhaltlichen Auseinandersetzung mit der „Kieler Kostenkästchen-Rechtsprechung“ der 21. Kammer am SG Kiel nicht weiter auszuweichen.
Rechtsanwalt Helge Hildebrandt
Schleswig-Holstein: Massive Zunahme bei Hartz-IV-Verfahren!
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Sozialberatung Kiel 